Geltungsbereich und Plattformbetreiber
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Plattform Careunion, erreichbar unter www.careunion.de. Betrieben wird die Plattform von:
Barnabas Boadum
Kastanienallee 28
10435 Berlin
Careunion vermittelt als Marktplatzbetreiber Geschäftskontakte zwischen gewerblichen Händlern und institutionellen Käufern aus dem Bereich der medizinischen und pflegerischen Versorgung. Careunion ist selbst kein Verkäufer der angebotenen Waren; Vertragspartner des Kaufvertrages sind ausschließlich Händler und Kunden.
Diese AGB gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen Careunion und Händlern sowie zwischen Careunion und Kunden, soweit nicht gesonderte Vereinbarungen getroffen werden.
Begriffsbestimmungen
Im Sinne dieser AGB bezeichnet:
· "Händler" jede natürliche oder juristische Person mit Gewerbezulassung, die Produkte auf der Plattform anbietet und verkauft.
· "Kunde" jede institutionelle Einrichtung aus dem medizinischen oder pflegerischen Umfeld, die über die Plattform Produkte erwirbt. Dazu zählen insbesondere: ambulante Pflegedienste, stationäre Pflegeheime und Seniorenheime, Tagespflegeeinrichtungen, Einrichtungen für betreutes Wohnen, Intensivpflegedienste, Reha- und Vorsorgeeinrichtungen, Arztpraxen und Medizinische Versorgungszentren (MVZ), Kliniken und Krankenhäuser, Physiotherapie- und Ergotherapiepraxen, Sanitätshäuser, Hospize, Einrichtungen der Behindertenhilfe und Wohngruppen, mobile Pflegedienste, Wundzentren, Dialysezentren, Podologie- und Fußpflegepraxen, Hebammenzentren, Apotheken sowie Pflegeschulen.
· "Nutzer" sind Händler und Kunden gemeinsam.
· "Provision" bezeichnet die Vergütung, die Careunion für die Vermittlung eines erfolgreichen Kaufs vom Händler erhebt.
· "Careunion Servicegebühr" bezeichnet die Gebühr, die ausschließlich Careunion je Transaktion erhebt. Die Höhe richtet sich nach den aktuellen Tarifen der eingesetzten Zahlungsdienstleister Stripe und PayPal. Die Careunion Servicegebühr ist von den Transaktionsgebühren der Zahlungsdienstleister zu unterscheiden, welche diese direkt und eigenständig erheben und nicht an Careunion fließen.
Vertragsschluss und Vermittlerrolle
Careunion stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, über die Händler ihre Produkte Kunden anbieten können. Careunion wird im eigenen Namen ausdrücklich nicht Vertragspartei des zwischen Händler und Kunde geschlossenen Kaufvertrages.
Durch das Einstellen eines Produkts durch den Händler und die Bestellung eines Kunden kommt ein Kaufvertrag unmittelbar zwischen Händler und Kunde zustande. Careunion fungiert dabei als technischer Vermittler und Marktplatzbetreiber.
Der Händler ist alleiniger Ansprechpartner für alle Fragen rund um Produktbeschaffenheit, Lieferung, Mängelgewährleistung und Rückgabe gegenüber dem Kunden.
Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Details zur Datenverarbeitung entnehmen Sie bitte der separaten Datenschutzerklärung von Careunion, die auf der Plattform jederzeit abrufbar ist.
Im Rahmen der Zahlungsabwicklung werden personenbezogene Daten durch die Zahlungsdienstleister Stripe und PayPal eigenständig verarbeitet. Careunion hat auf diese Datenverarbeitung keinen Einfluss und übernimmt dafür keine Haftung. Es gelten die jeweiligen Datenschutzerklärungen der Anbieter:
· Stripe Datenschutzerklärung: https://stripe.com/de/privacy
· PayPal Datenschutzerklärung: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Änderungen der AGB
Careunion behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Händler und Kunden werden über Änderungen per E-Mail informiert.
Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform widerspricht und die Plattform weiterhin nutzt. Auf diese Folge wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist Berlin als Gerichtsstand vereinbart. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
Online-Streitbeilegung und außergerichtliche Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Careunion ist gesetzlich verpflichtet, auf diese Plattform hinzuweisen. Die OS-Plattform ist erreichbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Careunion ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht.
Streitigkeiten zwischen Kunden und Händlern sind grundsätzlich direkt zwischen diesen Parteien zu lösen, da Careunion als Vermittler nicht Vertragspartei des Kaufvertrages ist.
Digital Services Act (DSA)
Careunion unterliegt als Online-Marktplatzbetreiber den Pflichten der Verordnung (EU) 2022/2065 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA). Careunion betreibt ein internes Beschwerdemanagementsystem, über das Nutzer rechtswidrige Inhalte oder Angebote auf der Plattform melden können. Das System ist auf der Plattform jederzeit zugänglich und wird von Careunion aktiv betrieben.
Händler sind verpflichtet, alle über die Plattform angebotenen Produkte und Inhalte im Einklang mit geltendem Recht zu gestalten. Rechtswidrige Inhalte werden nach Bekanntwerden unverzüglich entfernt.
Careunion kooperiert mit zuständigen Behörden bei der Bekämpfung rechtswidriger Inhalte und Angebote gemäß den Vorgaben des DSA. Händler, deren Angebote wiederholt als rechtswidrig gemeldet werden, können dauerhaft von der Plattform ausgeschlossen werden.
Beschwerden über rechtswidrige Inhalte können per E-Mail an die Kontaktadresse von Careunion gerichtet werden. Careunion bearbeitet eingehende Meldungen ohne unnötige Verzögerung.
Kommunikation und Schriftform
Die offizielle Kommunikationssprache zwischen Careunion und Nutzern ist Deutsch. Alle rechtlich relevanten Mitteilungen – insbesondere Kündigungen, Mahnungen, Sperrankündigungen und AGB-Änderungen – erfolgen per E-Mail an die jeweils hinterlegte E-Mail-Adresse des Nutzers.
E-Mail-Mitteilungen gelten als zugegangen, sobald sie unter normalen Umständen abrufbar sind, spätestens 24 Stunden nach Versand, sofern kein technisches Zustellhindernis vorliegt. Nutzer sind verpflichtet, ihre hinterlegte E-Mail-Adresse aktuell zu halten.
Für die Wahrung von Fristen ist der Zeitpunkt des Versands durch Careunion maßgeblich, sofern der Zugang nicht bestritten wird.
Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Die Vertragssprache ist Deutsch
